Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage für alle vertraglichen Beziehungen (Angebote, Aufträge, Lieferungen und sonstige Leistungen) zwischen uns, Holz-Design Simon Schlichter, und Kunden.
(2) Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn ihrer Geltung wurde schriftlich zugestimmt.

§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Wir bieten dem Kunden Möbel, Wohnaccessoires und Lampen zum Kauf an, welche größtenteils nach den Wünschen des Kunden angefertigt werden.
(2) Wir behalten uns technische Änderungen und Änderungen bei Form und Farbe im Rahmen des Zumutbaren vor.
(3) Unsere Produkte werden größtenteils handwerklich gefertigt.
(4) Holz ist ein Naturprodukt, welches Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstückes oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Geölte und ebenso gebeizte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Derartige Umstände stellen keine Mängel dar und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
(5) Digitale Abbildungen auf unseren Internetseiten, Abdrucke in Prospekten sowie dem Kunden zur Verfügung gestellte Holzmuster dienen stets nur als Anhaltspunkte und stellen keine Zusicherung dar. Abweichungen sind möglich und zulässig, soweit sie sich im Rahmen der natürlichen und für die jeweilige Holzart typischen Farb- und Strukturbreite bewegen.

§ 3 Angebot, Preise
(1) Unsere Angebote und Preisliste sind freibleibend. Auf Verlangen zugesandte Muster, Fotos und Zeichnungen sowie Handmappen bleiben unser Eigentum und sind auf Verlangen an uns heraus zu geben
(2) Unsere Preise sind aufgrund der bei Herausgabe der Preisliste bzw. Angebote maßgebenden Lohn- und Materialkosten errechnet.
(3) Falls diese Grundlagen sich ändern, bleibt es vorbehalten, die Preise anzupassen und die am Tag der Lieferung so angepassten Preise zu berechnen.
(4) Zu den von uns bestätigten Preisen kommt stets die gesetzliche Mehrwertsteuer (diese wird am Ende eines Angebotes separat aufgeführt).
(5) Zusätzlich anfallende Kosten für Versand und Lieferung sowie für weitere Dienstleistungen, wie Montageservice, sind nicht im Produktpreis enthalten. Diese werden gesondert ausgewiesen.

§ 4 Auftrag
(1) Der Kunde kann die Ware schriftlich (per Brief, Email oder Fax) oder telefonisch bestellen. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
(2) Die Annahme erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung. Diese muss unterschrieben an uns zurück geschickt werden.
(3) Die Auftragsbestätigung bestimmt allein den Inhalt des Vertrages. Bei Annahme des Auftrages wird die Kreditwürdigkeit des Käufers vorausgesetzt. Die Erfüllung des Kaufvertrages kann von Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden wenn uns aus nachträglich zugehenden Informationen Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen.

§ 5 Versand/Lieferfristen
(1) Der Versand erfolgt durch einen unserer Logistikpartnern oder durch unser eigenes Team. Detaillierte Angaben können der Auftragsbestätigung entnommen werden.
(2) Lieferfristen sind als annähernd zu betrachten und für uns ohne Verbindlichkeit.
(3) Sie berechnen sich grundsätzlich erst vom Tage unserer Auftragsbestätigung an.
(4) Die Ausführung der erteilten Aufträge kann auch in Teillieferungen erfolgen.
(5) Die Lieferfristen sind eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware unser Werk verlassen hat bzw. die Versandbereitschaft der Ware dem Käufer angezeigt ist.
(6) Wird die Erfüllung innerhalb der Lieferfrist durch höhere Gewalt, Streik, Rohstoffmangel oder sonstige Umstände die wir nicht zu vertreten haben, ganz oder teilweise verhindert, so verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.

§ 6 Verpackung
(1) Eine Rücknahme unserer handelsüblichen Verpackungen durch uns erfolgt nicht.

§ 7 Zahlung
(1) Die Zahlungen sind fällig und haben zu erfolgen wie aus der Auftragsbestätigung ersichtlich.
(2) Bei Überschreitung des in der Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungszieles tritt Verzug ohne vorherige Mahnung ein. Es werden Zinsen in Höhe von mindestens 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Wir behalten uns vor einen höheren Zinsschaden geltend zu machen.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 8 Widerrufsrecht des Kunden und Rechtsfolgen des Widerrufs
(1) Sofern Sie Verbraucher sind können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder telefonisch widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf ist zu richten an:
Holz-Design Schlichter, Simon Schlichter, Grubenstraße 84, D-56759 Leienkaul
Telefax: 02653/7179265, E-Mail: info@holz-design-schlichter.de
USt-IdNr.: DE282455012
(3) Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die Rücksendekosten, unabhängig vom Warenwert, müssen von Ihnen getragen werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(5) Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 6 Satz 1 BGB n.F. i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EGBGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben.

§ 9 Gewährleistung
(1) Ist der Kunde Verbraucher, dann gelten die nachfolgenden Regelungen (a)-(g):
(a) Der Kunde ist bei offensichtlichen Mängeln verpflichtet, uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Erklärung bei uns. Unterlässt der Kunde diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden.
(b) Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und uns in Schriftform per Email, Fax oder Brief zu übermitteln.
(c) Die Nacherfüllung kann durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen und wird durch uns entschieden.
(d) Mehrfache Nacherfüllungsversuche sind zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
(e) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
(f) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Verbraucher bei Lieferung neuer Waren zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde dem Verkäufer den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
(g) Werden an der gelieferten Ware technische Eingriffe oder Änderungen vorgenommen erlischt damit die Gewährleistung für die gelieferte Ware.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, dann gelten die folgenden Regelungen (a)-(g):
(a) Sofern der Kunde Unternehmer ist, setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass dieser seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel hat der Unternehmer unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvorsetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge trägt der Unternehmer.
(b) Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und uns in Schriftform per Email, Fax oder Brief zu übermitteln.
(c) Die Nacherfüllung kann durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen und wird durch uns entschieden.
(d) Mehrfache Nacherfüllungsversuche sind zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
(e) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
(f) Die Verjährungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel uns nicht rechtzeitig angezeigt hat.
(g) Werden an der gelieferten Ware technische Eingriffe oder Änderungen vorgenommen erlischt damit die Gewährleistung für die gelieferte Ware.

§ 10 Anwendbares Recht
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 11 Gerichtsstand
(1) Als Gerichtsstand gilt 56812 Cochem

§ 12 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, dann wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Stand der AGB Jan. 2016